TAGESANZEIGER online (02.04.2004)

 

 

T      EU-Delegation in Nahen Osten aufgebrochen

B      Wer an der Delegation angehören soll ist noch nicht klar.

V      Die Europäische Union hat eine ranghohe Delegation in den Nahen Osten entsendet, um die Kriegsparteien zur Waffenruhe zu bewegen. Das beschlossen die EU-Aussenminister am Mittwochabend während einer Sondersitzung in Luxemburg.

 

Die EU wolle bei Israel darauf dringen, dass die Armee sich aus den Palästinenserstädten zurückziehe, hiess es. Unklar ist noch, ob die EU-Vertreter auch Palästinenserpräsident Yassir Arafat treffen können.

«Die Situation ist ernst. Wir müssen Risiken eingehen und dazu sind wir bereit», sagte der spanische Aussenminister Joseph Pique, der Vorsitzende der Sondersitzung. Es gelte die UN-Resolution 1402 umzusetzten. Diese Resolution fordert Israelis und Palästinenser zu einer Waffenruhe auf. Sie wurde am 30. März 2002 verabschiedet.

Der spanische Ministerpräsident und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Jose Maria Aznar telefonierte am Mittwochabend mit seinem israelischen Kollegen Ariel Sharon. Aznar erklärte, er sei bereit, die EU-Delegation zu leiten, aber nur, wenn er mit Sharon und dem palästinensischen Präsidenten Yassir Arafat sprechen könne. Sharon habe dies zunächst zurückgewiesen, sich dann jedoch bereit erklärt, den Vorschlag dem Kabinett vorzulegen, hiess es in israelischen Regierungskreisen. Aznar appellierte erneut an Sharon, die Besetzung autonomer palästinensischer Städte zu beenden.

Angesichts der Gefahr eines grossen Regionalkriegs «brauchen wir eine neue Vermittlung», sagte Prodi. «Es ist klar, dass die amerikanischen Vermittlungsversuche gescheitert sind.» Eine weitere Eskalation der Krise müsse um jeden Preis verhindert werden.

Die Vermittlungsbemühungen in Nahost werden seit 1993 von den USA dominiert. Die EU bemüht sich als grösster Geldgeber der Palästinenser schon seit längerem, in der Krisenregion eine gewichtigere Rolle zu spielen. Dies wurde aber bislang von den USA und Israel verhindert. Der jüdische Staat hält einige europäische Regierungen für proarabisch. (sda/ap)